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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg (Aktenzeichen: 313 O 85 / 98) entschieden, dass durch das Verwenden von Verweisen (Links), die Inhalte der entsprechenden gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem wir uns ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Da wir wohl unverkennbar etliche Links auf unseren Seiten anbieten, distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen auf den gelinkten Seiten angebotenen Inhalten und machen uns den dortigen Inhalt nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf alle Verweise (Links) auf unseren Seiten.

Urteil: Landgerichts Hamburg vom 12.5.1998

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 1.4.2004 das so genannte "Linkurteil" des Landgerichts Hamburg vom 12.5.1998 entschärft. Danach kann vom Link-Setzer keine "eingehende rechtliche Prüfung" verlangt werden. Es kann nur verlangt werden, das Setzen eines Links zu unterlassen, wenn sich nach einer "zumutbare Prüfung" ergibt, dass die verlinkte Seite rechtswidrigem Handeln dient.

Der Link-Setzer verletzt nur dann diese Prüfungspflichten, wenn er sich "einer sich aufdrängenden Erkenntnis entzieht". Oder aber, wenn er den Link aufrecht erhält, "obwohl eine nunmehr zumutbare Prüfung, insbesondere nach einer Abmahnung oder Klageerhebung, ergeben hätte, daß mit dem Hyperlink ein rechtswidriges Verhalten unterstützt wird.

Neues Urteil: BGH-Urteils vom 1.4.2004

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